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Weltwoche Deutschland
Islands Aussenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir sieht genügend Rückhalt in der Bevölkerung für die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. «Die öffentliche Unterstützung für einen Neustart der Verhandlungen ist vorhanden», sagte sie vor dem Besuch von EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen in Island.
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Ein Referendum über den Verhandlungsbeginn ist bis 2027 vorgesehen. Die ursprünglichen Gespräche waren 2013 durch eine konservative Regierung gestoppt worden. Gunnarsdottir, zugleich Vorsitzende der pro-europäischen Reformpartei, sprach sich für eine Beschleunigung des Prozesses aus – sofern die Bevölkerung zustimme. Schwierige Themen wie Fischerei, Landwirtschaft und Energie blieben jedoch heikel.
Laut einer aktuellen Umfrage befürworten 58 Prozent der Isländer die Wiederaufnahme der Gespräche, aber nur 45 Prozent sprechen sich für eine EU-Mitgliedschaft aus. Island gehört bereits zum Schengen-Raum und zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).
Der Besuch von der Leyens fällt in eine Zeit geopolitischer Spannungen: Island liegt zwischen seinen beiden wichtigsten Handelspartnern – der EU und den USA –, die sich in einem eskalierenden Handelskonflikt befinden. Zudem erhöht Washington den Druck auf Island, seine Verteidigungsausgaben zu steigern. Trump hatte Island bereits mit 10-Prozent-Zöllen belegt, weitere könnten folgen.
Island ist das einzige Nato-Mitglied ohne eigene Armee, will aber seine Verteidigungskooperation mit der Allianz ausbauen. Eine neue Sicherheitsstrategie, inklusive Cyberabwehr und Stärkung der Küstenwache, soll bis Herbst im Parlament beschlossen werden.
Ein Vulkanausbruch begleitete symbolisch den Besuch von der Leyens. Gunnarsdottir wertete das als Zeichen isländischer Resilienz und als guten Moment für eine Annäherung an die EU.