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Weltwoche Deutschland
Der Iran wird sich am Dienstag mit Russland und China über sein Atomprogramm und die Reaktion auf mögliche Sanktionen beraten. Das bestätigte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmail Baghaei, am Montag.
Die Gespräche finden im Vorfeld eines Treffens mit den drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 – Deutschland, Frankreich und Grossbritannien (E3) – statt, das für Freitag in Istanbul geplant ist.
X/Esmaeil Baqaei
Hintergrund ist das drohende Scheitern des Abkommens, das ursprünglich Sanktionen gegen den Iran im Austausch für Einschränkungen seines Atomprogramms aufgehoben hatte. Nach dem Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump im Jahr 2018 hat der Iran seine Urananreicherung schrittweise erhöht – zuletzt auf bis zu 60 Prozent, nahe der für Atomwaffen relevanten Schwelle von 90 Prozent.
Die E3-Staaten haben angekündigt, bei weiterem Stillstand die sogenannte Snapback-Klausel aus dem Abkommen zu aktivieren, die eine Wiedereinführung der Sanktionen erlaubt.
Iran hingegen wirft den Europäern Vertragsbruch vor. Aussenminister Abbas Araghtschi erklärte in einem Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien hätten «weder rechtlich noch moralisch das Mandat», Sanktionen durchzusetzen.
Baghaei betonte: «Wir koordinieren uns fortlaufend mit Peking und Moskau, um den Snapback-Mechanismus zu verhindern oder seine Auswirkungen abzumildern.» Zugleich stellte er klar: «Wir haben derzeit keine Pläne für Gespräche mit den USA.»
Die Gespräche beim geplanten Treffen vom Freitag sind die ersten seit dem Waffenstillstand nach einem zwölftägigen Konflikt im Juni, bei dem Israel iranische Ziele angriff und die USA drei Atomanlagen bombardierten. Laut iranischen Angaben wurden dabei fast 1100 Menschen getötet, darunter Dutzende Kommandeure und Wissenschaftler.
Iran beharrt darauf, sein Atomprogramm diene ausschliesslich friedlichen Zwecken.