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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Bundesinnenministerium sieht eine zunehmende Gefahr für AfD-Mitglieder. Dies nach dem Brandanschlag auf das Auto des AfD-Fraktionsgeschäftsführers Bernd Baumann. Eine Sprecherin des Ministeriums von Alexander Dobrindt (CSU) erklärte der Bild-Zeitung, es bestehe eine «erhöhte abstrakte Gefährdung» für AfD-Politiker – insbesondere durch die linksextreme Szene.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Die Sprecherin betonte, Gewalttaten richteten sich «nicht mehr bloss gegen die Partei als Kollektiv, sondern verstärkt auch einzelne Mitglieder in das Zielspektrum rücken». Betroffen seien Amts- und Mandatsträger, aber auch Unterstützer auf kommunaler und Bundesebene. In der linksextremistischen Szene herrsche weitgehender Konsens über die Notwendigkeit, gegen die AfD mit allen Mitteln – auch mit Gewalt – vorzugehen.
Der Staatsschutz ermittelt derzeit wegen des Anschlags in Hamburg, bei dem Baumanns BMW vollständig ausbrannte. Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten handelt es sich um eine «szenetypische Straftat» des Antifaschismus. Laut den Ermittlern deutet ein im Internet veröffentlichtes Bekennerschreiben mit einem Mordaufruf auf einen linksextremen Hintergrund hin – eine Fälschung sei bislang nicht erkennbar.
Das Innenministerium kündigte an, die Sicherheitslage für AfD-Politiker weiter zu beobachten. Seit Gründung der Partei sei sie regelmässig Ziel linksextremistischer Angriffe, hiess es.