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In Berlin brennt die Lunte
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In Berlin brennt die Lunte

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe grätscht der Ampelregierung in die Finanzplanung. Die selbsternannte «Fortschrittskoalition» stümpert handwerklich in der Amateurliga.
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Wenn sich ein guter Freund plötzlich umdreht und dir mit voller Wucht eine runterhaut, fühlt man sich wie Kanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzig-Milliarden-Klimafonds (KTF) der Ampel. Nicht, dass die beiden Verfassungsorgane Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht «befreundet» wären. Auch wenn man sich hin und wieder in geselliger Runde zum Essen trifft, pocht das Gericht in Karlsruhe doch auf seine Unabhängigkeit und hat nach Informationen des Autors dieser Zeilen auch bei der jüngsten Zusammenkunft vor einigen Wochen in Karlsruhe übe ...
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Ralf Schuler war mehr als zehn Jahre Leiter der Parlamentsredaktion von Bild und ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS. Er betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch „Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens“ ist im Fontis Verlag, Basel erschienen.
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