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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Russland hat die Glaubwürdigkeit des aktuellen Friedensplans zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Frage gestellt. Aussenminister Sergei Lawrow warf den USA vor, zentrale Vereinbarungen einer früheren Version des Plans gestrichen zu haben, auf die sich Kremlchef Wladimir Putin und Donald Trump im Sommer in Alaska verständigt hätten. Sollte Washington auf Kernforderungen Moskaus nicht eingehen, «werde sich die Lage grundlegend verändern» .
ALEXANDER NEMENOV/AFP / POOL / KEYSTONE
Konkret geht es um einen in Genf mit ukrainischen und europäischen Vertretern diskutierten 19-Punkte-Plan, der ein älteres, unter russischer Mitwirkung entstandenes 28-Punkte-Papier ersetzt. Letzteres enthielt aus Moskauer Sicht akzeptable Elemente wie Gebietsabtretungen der Ukraine im Osten, eine Begrenzung des ukrainischen Militärs sowie einen Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft. Diese Punkte seien nun «gestrichen» worden, so Lawrow. Man sehe «eine ganze Reihe von Fragen», die erst geklärt werden müssten.
Gleichzeitig übte der russische Chefdiplomat scharfe Kritik an Deutschland und Frankreich. Diese hätten ihre Rolle als Vermittler «einfach vertan», indem sie das Minsker Abkommen nicht entschlossen umgesetzt hätten. Wörtlich sagte Lawrow laut russischen Agenturen: «Ihr hattet eure Chancen, Leute».
Russland wolle sich nun auf andere Vermittler stützen – darunter Belarus, die Türkei, Ungarn sowie die USA. Letztere bezeichnete Lawrow als «einzigen ernsthaften Gesprächspartner», im Gegensatz zu London, Brüssel, Paris und Berlin. «Wir erwarten, dass die USA uns informieren, wenn sie ihre Beratungen mit dem ukrainischen Regime und mit den Europäern abgeschlossen sehen», so Lawrow.