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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Rund 1500 Menschen haben am Sonntag in Köln gegen die Migrationspolitik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) demonstriert. Unter dem Motto «Menschenrechte verteidigen – Merz-Politik stoppen» protestierten sie gegen die aus ihrer Sicht rassistische Rhetorik der Regierung sowie für eine solidarische Gesellschaft, in der Migration als Selbstverständlichkeit gilt.
THOMAS BANNEYER / KEYSTONE
Die Demonstration, die laut Polizei ursprünglich mit 500 Teilnehmenden angemeldet war, fand vor dem Hintergrund der sogenannten «Stadtbild»-Debatte statt. Kanzler Merz hatte im Oktober erklärt, es gebe «Probleme im Stadtbild», verursacht von Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, ohne Arbeitsverhältnis und ohne Bereitschaft, sich an die Regeln zu halten. Der Begriff löste bundesweit eine Kontroverse über Sprache, Ausgrenzung und Integrationspolitik aus.
Zu den Initiatoren der Kölner Kundgebung gehörten unter anderem Seebrücke Köln, Fridays for Future Köln, Youth for Climate Köln, SOS Humanity und Medical Solidarity International. Auf den Transparenten und in Redebeiträgen wurde nicht nur die Merz-Rhetorik kritisiert, sondern auch die Abschottungspolitik Europas, die Kriminalisierung der Seenotrettung und die politische Instrumentalisierung des Asylrechts. Einzelne Rednerinnen forderten zudem Solidarität mit Palästina, besseren Wohnungsbau und sprachen sich gegen die AfD aus.
Ein Schild mit der Aufschrift «Ich hab Merz-Schmerz» wurde zum Sinnbild des Protests. Auch in anderen Städten wie Berlin, Hamburg und Leipzig waren in den vergangenen Tagen ähnliche Demonstrationen zu beobachten.