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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump hat die amerikanische Klimapolitik mit einem Federstrich auf den Kopf gestellt. Wie die Umweltbehörde EPA bekanntgab, wurde die historische «Gefährdungsfeststellung» aus 2009 offiziell für ungültig erklärt.
Damit entzieht die Regierung Trump der wissenschaftlichen Begründung die Basis, wonach Kohlendioxid und andere Treibhausgase eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen darstellen. Die Tragweite dieser Entscheidung ist fundamental: Die Feststellung galt über anderthalb Jahrzehnte als das juristische Fundament, auf dem fast alle massgeblichen Klimaregulierungen der USA – von CO2-Grenzwerten für Fahrzeuge bis hin zu Auflagen für Kraftwerke – fussten.
Evan Vucci/AP Photo/Keystone
Trump und EPA-Chef Lee Zeldin bezeichneten den Schritt als die «grösste Deregulierungsmassnahme in der Geschichte Amerikas». Der Präsident warf den bisherigen Regeln vor, die US-Autoindustrie geschädigt und die Preise für Konsumenten massiv in die Höhe getrieben zu haben.
Parallel dazu wurde eine strengere Abgasregel der Vorgängerregierung von Joe Biden für Autos bereits um zwei Jahre verschoben. Umweltverbände und Ex-Regierungsmitarbeiter sprachen von einem «rücksichtslosen» historischen Rückschritt angesichts zunehmender Extremwetterereignisse.