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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Europarats-Generalsekretär Alain Berset warnt vor einer Gefährdung des internationalen Rechts durch Äusserungen von US-Präsident Donald Trump zu Grönland. In einem Kommentar in der New York Times schreibt der frühere Schweizer Bundesrat: «Als ich mein Amt als Generalsekretär des Europarates vor gut einem Jahr antrat, hätte ich nicht gedacht, dass ich jemals über die Möglichkeit schreiben müsste, dass die Vereinigten Staaten militärische Gewalt gegen einen Mitgliedstaat anwenden.»
SEM VAN DER WAL / KEYSTONE
Trump habe angekündigt, Grönland «auf dem einfachen Weg oder auf dem harten Weg» zu einem Teil der USA machen zu wollen. Diese Aussagen hätten die Beziehungen zwischen Staaten belastet und stellten «die Rechte, die Zustimmung und die demokratischen Entscheidungen der Menschen in Grönland in Frage», schreibt Berset. Zwar sei dies bislang Rhetorik, doch zeigten internationale Beispiele, «wie schnell Worte sich zu Taten verhärten können».
Berset betont, die Souveränität Dänemarks über Grönland sei geklärtes Recht. Sie beruhe auf «der Unverletzlichkeit der territorialen Integrität Dänemarks nach internationalem Recht» und sichere zugleich das demokratische Recht Grönlands, seine eigene Zukunft zu gestalten. Sicherheitsinteressen der USA liessen sich zudem ohne Gebietsansprüche wahren, da Washington bereits über militärische Kapazitäten auf Grönland verfüge.
Der Europaratschef warnt vor einer Rückkehr zur Logik von Einflusszonen. Demokratie, Multilateralismus und Rechenschaftspflicht würden zunehmend als «elitär, woke oder tot» abgetan. Wenn internationales Recht beiseitegeschoben werde, «wenn es unbequem wird, ist das Vertrauen weg», schreibt Berset.
Am Ende stehe mehr auf dem Spiel als Grönland. «Internationales Recht ist entweder universell oder bedeutungslos», mahnt Berset. Grönland werde zeigen, «welches von beidem wir wählen».