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Weltwoche Deutschland
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) fordert die Bundesregierung auf, ihre im Koalitionsvertrag formulierten Ziele umzusetzen und den Bevölkerungsschutz massiv zu stärken. «Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, den Bevölkerungsschutz krisenfest und zukunftsfähig aufzustellen», erklärte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt in der Rheinischen Post. Angesichts wachsender Bedrohungslagen nehme dieser Anspruch nun «an Dringlichkeit» zu.
DANIEL KARMANN / KEYSTONE
Konkret verlangt das DRK, mindestens 0,5 Prozent des Bundeshaushalts für den Bevölkerungsschutz bereitzustellen – das wären rund 2,4 Milliarden Euro jährlich. Diese Mittel seien notwendig, um die Einsatzfähigkeit der Hilfsorganisationen zu sichern, das Ehrenamt zu fördern und die Infrastruktur zu stärken. Zudem müssten die Kapazitäten für Unterbringung und Betreuung in Krisen- oder Verteidigungsfällen ausgebaut werden.
Die Mahnung des DRK kommt zu einem Zeitpunkt, in dem sich laut Einschätzung vieler Experten die sicherheitspolitische Lage in Deutschland verschärft. Die Koalition der CDU/CSU und SPD hatte sich zu Beginn ihrer Legislatur darauf verständigt, den zivilen Schutzbereich zu modernisieren und besser zu finanzieren – geschehen ist aus Sicht des DRK bisher zu wenig.
Die Organisation warnt: Ohne konsequente Investitionen sei der Bevölkerungsschutz nicht ausreichend auf mögliche Krisenszenarien vorbereitet. Das DRK sieht sich und andere anerkannte Hilfsdienste in einer Schlüsselrolle, die es ohne klare politische Rückendeckung und ausreichende Mittel nicht erfüllen könne.