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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem Ukraine-Gipfel in Paris eine militärische Beteiligung Deutschlands an der Absicherung eines künftigen Waffenstillstands in der Ukraine nicht ausgeschlossen. «Dazu kann zum Beispiel gehören, dass wir nach einem Waffenstillstand Kräfte für die Ukraine auf benachbartem Nato-Gebiet einmelden», sagte Merz nach dem Treffen der «Koalition der Willigen».
LUDOVIC MARIN / POOL / KEYSTONE
Über Umfang und Art eines deutschen Beitrags müsse die Bundesregierung im Einklang mit dem Bundestag entscheiden. Voraussetzungen sind laut Merz «eine starke rechtlich bindende Sicherheitsgarantie der USA und ein amerikanischer Backstop zur Absicherung eines europäischen Engagements». Er sei überzeugt, dass Washington dazu bereit sei.
Während Berlin bislang die Frage einer Truppenbeteiligung auf einen späteren Zeitpunkt vertagt hatte, erklärte Merz nun die grundsätzliche Bereitschaft zum Mitwirken. Er präzisierte, dass es sich nicht um Einsätze auf ukrainischem Boden handeln solle, sondern um Stationierungen in benachbarten Nato-Staaten. In Litauen ist bereits eine deutsche Panzerbrigade im Aufbau, im Baltikum und in Polen beteiligt sich die Bundeswehr an der Luftraumüberwachung.
Der Kanzler äusserte sich auch zur Rolle der Ukraine selbst. «Es kann auch richtig sein, beides zu tun, sowohl Truppen in der Ukraine zu stationieren – das sind vor allen Dingen die Truppen der Ukraine, die gestärkt werden müssen –, aber dann eben auch in benachbarten Staaten zur Ukraine weitere Truppen zu stationieren», sagte Merz. Die genaue Zahl und Aufgabe deutscher Soldaten blieb offen.
Merz richtete zudem einen Appell an junge Ukrainer, sich dem Wiederaufbau ihres Landes zu widmen, «… statt nach Deutschland, Polen oder Frankreich auszureisen, so, wie wir es gegenwärtig erleben».