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Freihandel statt Sanktionen: Europa sollte sich China gegenüber öffnen – im eigenen Interesse

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Freihandel statt Sanktionen: Europa sollte sich China gegenüber öffnen – im eigenen Interesse
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Europa muss die Beziehungen zu China neu begründen. Entspannung durch wirtschaftliche Verflechtung war ein Grundsatz der Ostpolitik, der heute weitgehend vergessen ist. Gerade gegenüber der Volksrepublik China gilt es diesen Ansatz wieder ins Gedächtnis zu rufen.

Die Politik der EU hat in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass Sanktionen und Handelsbeschränkungen gegenüber China immer stärker in den Vordergrund europäischer Aussenhandelspolitik gerückt sind. Diese wirtschaftliche Entflechtung wird schamhaft als «De-Risking» verbrämt und fördert nicht die eigenen Interessen. Eine Wirtschaftspolitik, die vor allem darauf abzielt, Risiken zu minimieren, ruft zwangsläufig auf der Gegenseite entsprechende Massnahmen hervor, die wiederum strengere Regeln zur eigenen Absicherung nach sich ziehen.

JESSICA LEE / KEYSTONE
Chinesische Flagge.
JESSICA LEE / KEYSTONE

Gerade bei seltenen Erden und kritischen Metallen zeigt sich, dass der EU-Plan nicht funktioniert, weil die eigene Wettbewerbsfähigkeit durch noch höhere Kosten weiter geschwächt wird. Die Handelsbeschränkungen der letzten Jahre aufzuheben, liegt im existenziellen Interesse Europas. Ohne den chinesischen Markt haben etwa Maschinenbau und Automobilindustrie kaum eine Perspektive. Europa muss lernen, eine Interessenspolitik auf Gegenseitigkeit zu verfolgen. Wer meint, er könne anderen Weltgegenden diktieren, mit wem sie Handel treiben dürfen und mit wem nicht, wird Widerstand hervorrufen.

Zugleich muss das Verständnis wachsen, dass die USA andere Interessen haben als die Völker Europas. Man darf jedoch hoffen, dass die Politik von US-Präsident Donald Trump, die Europäer wie im Falle Grönlands als Menübeilage sieht, zu neuer Klarheit führt.

Eine Politik der wirtschaftlichen Entspannung ist überfällig. Die Probleme im Verhältnis zu China würden sich nicht sofort über Nacht lösen, zumindest aber wäre die Richtung klar, in die man gemeinsam gehen könnte.

Sevim Dagdelen ist Publizistin und Aussenexpertin im Bundesvorstand des BSW.

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