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Weltwoche Deutschland
Der französische Premierminister Sébastien Lecornu strebt eine Lösung der Regierungskrise an, ohne dass es zu Neuwahlen kommt. «Dieser Wille schafft natürlich eine Bewegung und eine Annäherung, die die Aussicht auf eine Auflösung des Parlaments in weite Ferne rücken lassen», sagte Lecornu am Mittwochmorgen in Paris laut Die Zeit.
STEPHANIE LECOCQ / KEYSTONE
Obwohl Lecornu Anfang der Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte, beauftragte ihn Präsident Emmanuel Macron mit Sondierungsgesprächen zur Rettung der Regierung. Im Zentrum steht die Verabschiedung des Haushalts bis Jahresende – andernfalls droht Frankreich der Rückgriff auf Notgesetze. Die Gespräche mit linken Parteien begannen am Vormittag. Lecornu erklärte: «Ich habe verstanden, dass auch sie möchten, dass Frankreich unseren Haushalt noch vor Ende dieses Jahres verabschieden kann.»
Die französische Linkspartei beteiligt sich nicht an den Gesprächen. Unterdessen brachte Elisabeth Borne, frühere Premierministerin und derzeitige Bildungsministerin, ein mögliches Aussetzen der umstrittenen Rentenreform ins Spiel. Lecornu selbst äusserte sich dazu nicht, zeigte sich jedoch überzeugt, dass die Krise ein «Moment der Verantwortung» werden könne.