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Fall Weimer: Die Rücktritts-Lawine rund um Deutschlands Kulturstaatsminister dürfte alsbald abgehen

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Fall Weimer: Die Rücktritts-Lawine rund um Deutschlands Kulturstaatsminister dürfte alsbald abgehen
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Mit Politikerstürzen ist es wie mit Lawinen: Zuerst lösen sich weit oben einige verdächtige Steine, dann kullern ein paar Brocken, dann geht der Berg zu Tal. Wer die Berliner Politik etwas länger beobachtet, sieht die gefährlichen Brocken von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) seit Wochen immer heftiger herniederpoltern. Die Rücktrittslawine dürfte alsbald abgehen.

MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
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MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE

Der Fall Weimer folgt einem klassischen Muster: Erst sind minderschwere Vorwürfe in der Welt, dann folgt ein blindwütiger Rundumschlag zur Gegenwehr, der die professionellen Jäger und Tiefgräber erst so richtig auf den Plan ruft, die dann den letzten Akt einläuten.

Es begann damit, dass Weimer – frisch im Amt – in die Kritik (von Nius und anderen) geriet, weil sein Haus auf Plakaten als Unterstützer für eine Veranstaltung des TV-Komikers Jan Böhmermann auftauchte, bei der ausgerechnet am 7. Oktober ein Israel hassender Rapper auftreten sollte. Wenig später nahm der Journalist und Blogger Alexander Wallasch Weimers vermeintliches Debattenmagazin The European aufs Korn, in dem reihenweise Texte prominenter Autoren veröffentlicht wurden, ohne dass diese davon wussten oder gar ihr Einverständnis dazu gegeben hätten.

Reden und Aufsätze von Alice Weidel und Barack Obama bis zum Papst, von Hollywood-Schauspielern und anderen zugkräftigen Namen. Ob der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung haltbar ist, wird sich noch zeigen. Dass die halbe Welt ihre goldenen Zeilen zum Kleinverlag an den Tegernsee schickt, war aber seit langem eher ungläubig beargwöhnt worden.

Wirklich ernsthaft ins Kreuzfeuer geriet Weimer aber erst, als das Portal Apollo News das Geschäftsmodell des sogenannten Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee (stolzer Spitzname: «das deutsche Davos») unter die Lupe nahm, bei dem die Weimer Media Group alljährlich das Who’s who der deutschen Politik zum Stelldichein nach Bad Wiessee einlud und die Nähe zur Politik für bis zu 80.000 Euro an Lobbyisten und anderes zahlungskräftiges Publikum verkaufte. Ein Geschäftsmodell, das durchaus verbreitet ist, von dem man mit Eintritt in die Bundesregierung aber wissen konnte, dass es umgehend zu beenden ist.

Wir wissen nicht, ob Weimer es wusste. Wenn ja, hat er es fahrlässig verdrängt. Und genau hier half er seinem eigenen Verhängnis noch einmal mit Volldampf nach: Anstatt sich mit einem umfassenden (trotzdem verspäteten) Befreiungsschlag von seinem Geschäft zu trennen, legte er zunächst falsche Fährten einer Überschreibung seiner Geschäftsanteile an seine Frau, was ihn als Gatte freilich weiter von den Erträgen profitieren liesse, dann wetterte er, dass rechte Hetzportale ihn zu diskreditieren versuchten, was ja kein wirkliches Argument in der Sache ist und den Verdacht des dreckigen Steckens eher noch nährt. Ein Vorwurf ist ja nicht falsch, weil er von einer vermeintlich bösen Quelle stammt.

Jetzt nahm die Causa so richtig an Fahrt auf. Sämtliche grossen Medien berichteten über die seltsamen Geschäfte des Staatsministers für Kultur und Medien, der als sprücheklopfender Konservativer im linken Kulturbetrieb keine Freunde hat und jetzt auch noch von konservativen Medien unter Druck gesetzt wurde. FAZ-Herausgeber Jürgen Kaube nannte Weimer einen «Windbeutel», und aus der Bundespolitik dürfte sich beim nächstjährigen Erhard-Gipfel niemand am Tegernsee blicken lassen.

In den publizierten Texten erscheint Weimer als eitler Selbstdarsteller und halsbrecherisch mit Zitaten hantierender Handlungsreisender in Sachen Salon-Konservatismus. Auf der Frankfurter Buchmesse wetterte Weimer gegen die «Tech-Giganten», die auf kolonialistische Weise geistiges Eigentum gewissermassen vampirisch aufsaugten, und warf damit nicht nur nach der antiamerikanischen, antikapitalistischen Speckseite der Kulturszene, sondern ganz nebenbei auch noch seinen intellektuellen Universalismus über Bord: Wissen und Werte weltweit verfügbar zu machen, hatten ehedem analoge Bibliotheken zum Ziel, heute das digitale Netz. Den Urhebern waren und sind beide ein Dorn im Auge.

Der Bundeskanzler hat sich inzwischen pauschal hinter seinen Minister, persönlichen Buddy und Hausnachbarn am Tegernsee gestellt, was auch auf Friedrich Merz (CDU) einen Schlagschatten werfen könnte, womöglich ist er einem Blender und Täuscher aufgesessen. In der Union spötteln sie schon, dass da zwei Simulanten gegenseitig aufeinander reingefallen sein könnten: Der eine simuliert Kultur, der andere Politik. Aber das ist selbstverständlich sehr böswillig.

In der linksliberalen Wochenzeitung Die Zeit schrieb jetzt Ijoma Mangold in einem bemerkenswerten Artikel und lenkte den Blick auf einen ebenfalls grundstürzenden Aspekt: «Und was sagt Wolfram Weimer dazu? Er sieht sich als Opfer einer rechten Medienkampagne. Tatsächlich war es ja das rechte Portal Apollo News, dessen Recherchen den Stein ins Rollen gebracht hatten. Danach stiegen Julian Reichelts Nius und der rechtsliberale Publizist Roland Tichy ein und berichteten über den Vorgang. Zwei Aspekte sind bemerkenswert. Zum einen: Themen nicht aufzugreifen, weil rechte Medien darüber berichten, war lange eine verbreitete Praxis. Ganze Themenfelder wurden auf diese Weise viel zu lange in der demokratischen Mitte nicht verhandelt – zum Schaden des politischen Systems. Das scheint sich nun zu ändern. Mittlerweile haben sich so gut wie alle Medien von Süddeutscher Zeitung bis Taz über den Fall gebeugt und die Recherchen von Apollo News bestätigt. Zum anderen ist es natürlich eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet Weimer, der Gottseibeiuns der links-progressiven Kunstöffentlichkeit, jetzt diese Karte spielt, nachdem er zu Recht immer gegen Cancel-Culture argumentiert hat. Da passiert etwas, was über den Einzelfall Weimer hinausreicht.»

Gut möglich, dass in der deutschen Brandmauer-Gesellschaft künftig noch mehr Lawinen ihre Talfahrt antreten …

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