Elon Musk hat nach einer Millionenstrafe gegen seine Plattform X scharf gegen die EU ausgeteilt. Die EU-Kommission hatte X mit 120 Millionen Euro gebüsst – wegen Verstössen gegen Transparenzregeln der neuen Digital Services Act (DSA). Musk reagierte prompt: Nicht nur die EU, sondern auch «die Personen, die diese Entscheidung getroffen haben», sollten mit einer «Antwort» rechnen.
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«Die ‹EU› hat nicht nur X, sondern auch mich persönlich gebüsst – was noch verrückter ist!», schrieb Musk auf seiner Plattform. Wen genau er ins Visier nehmen will oder was er plant, liess er offen. Die Kommission erklärte, die Strafe richte sich an X und dessen gesamte Konzernstruktur, inklusive Elon Musk selbst.
Auslöser der Sanktion war unter anderem, dass das «blaue Häkchen» bei X von einem Verifikationssymbol zu einem kostenpflichtigen Abo-Feature umgewandelt wurde – ohne ausreichende Transparenz. Auch die Werbebibliothek sei mangelhaft, der Zugang für Forschende zu öffentlichen Daten unzureichend.
Musk sprach in diesem Zusammenhang von «EU-woken Stasi-Kommissaren» und forderte offen die Abschaffung der Europäischen Union. Unterstützung erhielt er von mehreren US-Politikern, darunter Vizepräsident JD Vance und Aussenminister Marco Rubio. Letzterer sprach von einem Angriff auf «alle amerikanischen Tech-Plattformen» durch eine «nicht gewählte, undemokratische EU».
Der Konflikt droht, das transatlantische Verhältnis weiter zu belasten – besonders mit Blick auf Handelsfragen und neue US-Zölle. Die EU-Kommission verteidigte die Strafe als «rein technische Entscheidung zur Transparenz» und betonte, sie habe nichts mit Zensur zu tun.