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Die Weltwoche

EU verhängt 120-Millionen-Strafe gegen Elon Musks Plattform X

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EU verhängt 120-Millionen-Strafe gegen Elon Musks Plattform X
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Die EU-Kommission hat gegen Elon Musks Online-Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro verhängt. Grund sind Verstösse gegen das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act). Wie die Kommission am Freitag mitteilte, habe X Nutzer mit der Gestaltung seiner Verifizierungshäkchen in die Irre geführt und zugleich gegen Transparenzpflichten bei Werbung und Datenzugang für Forscher verstossen.

JIM LO SCALZO / KEYSTONE
epa12123481 Businessman Elon Musk (R) listens as US President Donald Trump meets with South Africa's President Cyril Ramaphosa in the Oval Office of the White House in Washington, DC, USA, 21 May 2025
JIM LO SCALZO / KEYSTONE

Laut Brüssel entfällt die Summe auf drei Teilbereiche: 45 Millionen Euro für die irreführende Authentifizierung, 40 Millionen für mangelnden Datenzugang und 35 Millionen für unzureichende Werbetransparenz. Die Behörde bezeichnete die Strafe als angemessen. Es ist die erste Geldbusse, die auf Grundlage des DSA verhängt wird.

Die Entscheidung sorgt in den USA für heftige Reaktionen. Vizepräsident JD Vance warf der EU auf X vor, amerikanische Unternehmen «wegen Müll» anzugreifen, statt die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Auch Präsident Donald Trump hatte die europäischen Digitalgesetze zuvor als wettbewerbsfeindlich bezeichnet.

Musk selbst reagierte bislang nicht offiziell, könnte die Entscheidung jedoch anfechten. X hat nun 60 Tage Zeit, um Änderungen anzukündigen.

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