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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Wie oft haben wir es in den letzten Monaten nicht gehört: Die Schweiz müsse sich an Brüssel anbinden und diese Anbindung gar noch beschleunigen, weil die USA unter Präsident Trump so unberechenbar und finster geworden seien.
Ein SP-Chef Cédric Wermuth sagte mit Blick auf Trump, dem er ein «Fuck you!» zurief: «Es ist gar nichts anderes zu verantworten, als unser Verhältnis zur EU rasch zu festigen.» Der Chor der EU-Freunde tat es ihm gleich, von links bis zur FDP.
Der US-Zollstreit avancierte zum Kernargument für das Rahmenabkommen 2.0. Die Schweiz brauche einen «verlässlichen Partner» in einer unsicheren, unberechenbaren Welt. Und dieser Partner sei Brüssel, Brüssel, Brüssel, so der Tenor.
Alleine, behaupteten die EU-Turbos, könne die Schweiz nichts ausrichten. Das zeigten die Strafzölle der USA von 39 Prozent. Die EU habe geniale 15 Prozent ausgehandelt. Im Verbund mit Brüssel wäre alles viel besser. Darum müsse die Schweiz die neuen EU-Abkommen unbedingt unterzeichnen.
Und nun? Die Schweiz hat sich, ganz eigenständig, mit den USA geeinigt. Sie erhält denselben Zolltarif wie die EU. Damit fällt eines der immer wieder vorgebrachten Hauptargumente der EU-Turbos für die Verträge mit Brüssel krachend in sich zusammen.
Das aktuelle Beispiel lässt sich verallgemeinern: Die Schweiz ist innen- und aussenpolitisch, auch aussenwirtschaftspolitisch, immer schon besser gefahren, weil sie souverän, eigenständig, agil ist.
Sie schlägt die EU in allen Kennzahlen – von der Innovation bis zu tieferen Steuern – und hat mit der halben Welt vorteilhafte Freihandelsabkommen abgeschlossen.
Diese Weltoffenheit nach allen Seiten ist ihre Stärke. Sich auf den Bürokratie-Moloch EU zu versteifen und sich an dessen Ketten anbinden zu lassen, wäre das Dümmste, was die Schweiz tun könnte. Man darf gespannt sein, welches Wackelargument die EU-Turbos als Nächstes erfinden.