Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Staaten haben beim Gipfel in Brüssel keine Einigung im Streit um einen Ukraine-Kredit erzielt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hält an seinem Veto gegen das 90-Milliarden-Euro-Paket fest. Eine Aufhebung der Blockade gelang den Staats- und Regierungschefs nicht.
Orbán knüpft seine Zustimmung weiterhin an die Wiederaufnahme russischer Öllieferungen nach Ungarn. Mehrere EU-Vertreter äusserten Kritik an dieser Haltung. Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas warf Orbán vor, die EU zu erpressen. Der niederländische Ministerpräsident Rob Jetten bezeichnete das Vorgehen als nicht akzeptabel. Ähnliche Reaktionen kamen aus den baltischen Staaten.
Olivier Hoslet/EPA/Keystone
Orbán bekräftigte dagegen seine Position und verwies auf die Energieversorgung seines Landes. «Wovon wir hier sprechen, ist keine Politik, es ist für Ungarn eine Frage des Überlebens. Das Öl zu bekommen, ist für die Ungarn eine Frage des Überlebens», sagte er. «Das ist kein Scherz, das ist kein politisches Spiel. Selenskyj sollte das verstehen.»
Hintergrund ist ein Streit über die Druschba-Pipeline, über die seit Januar kein russisches Erdöl mehr nach Ungarn und in die Slowakei fliesst. Die Leitung verläuft durch die Ukraine und wurde beschädigt. Ukrainische Stellen machen russische Angriffe verantwortlich, während Orbán Kiew vorwirft, die Lieferungen zurückzuhalten.