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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Kommission treibt Pläne für den Aufbau eines eigenen europäischen Geheimdienstes voran. Dies berichtet das Handelsblatt. Der für Haushalt zuständige EU-Kommissar Piotr Serafin erklärte: «Angesichts des derzeitigen komplexen geopolitischen und geoökonomischen Umfelds ist es für die Kommission wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union gegen Sicherheitsbedrohungen zu stärken.»
LUKAS COCH / KEYSTONE
Die neue Struktur soll im Rahmen einer umfassenden EU-Sicherheitsstrategie entstehen. Ziel ist es, Informationen stärker zu bündeln und eigene Analysefähigkeiten auszubauen. Konkret prüft die Kommission laut Serafin «im Rahmen ihrer verwaltungsorganisatorischen Zuständigkeiten, wie ihre internen Strukturen am besten gestärkt werden können», um «wirksamer auf sich wandelnde Herausforderungen reagieren» zu können.
Im Zentrum steht die Idee einer neuen Einheit zur Informationsgewinnung und -auswertung. Diese solle «die bestehenden Analysekapazitäten der Kommission in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und in voller Übereinstimmung mit den einschlägigen Grundsätzen des Vertrags über die Europäische Union ergänzen».
Bereits zuvor berichteten internationale Medien, dass die Behörde nationale Geheimdienstinformationen zusammenführen könnte. Diskutiert wird zudem eine institutionelle Aufwertung gegenüber bestehenden Strukturen wie dem Intelligence and Situation Centre. Dieses ist bisher beim EU-Aussenbeauftragten angesiedelt.
Die geplante Behörde würde damit direkt in den Einflussbereich von Kommissions-präsidentin Ursula von der Leyen fallen. Beobachter sehen darin eine mögliche Verschiebung von Kompetenzen hin zur Kommission. Parallel wird als Begründung auf wachsende Bedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste verwiesen sowie auf den Wunsch nach grösserer Unabhängigkeit von US-Informationen.