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Weltwoche Deutschland
Die spanische EU-Kommissarin Teresa Ribera hat Israels Militäreinsatz im Gazastreifen als «Völkermord» bezeichnet. Es ist das erste Mal, dass ein ranghohes Mitglied der EU-Kommission diesen Begriff öffentlich verwendet. In einer Rede an der Pariser Hochschule Sciences Po sagte Ribera: «Der Völkermord in Gaza entlarvt Europas Unfähigkeit, zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen», berichtet das Portal Politico.
ANDRES MARTINEZ CASARES / KEYSTONE
Die Aussage fällt in eine Zeit zunehmender Spannungen innerhalb der Europäischen Union. Während die offizielle Linie der Kommission bisher auf diplomatische Zurückhaltung bedacht war, mehren sich innerhalb Europas die kritischen Stimmen. Ribera, bislang eine der deutlichsten Kritikerinnen Israels in Brüssel, ging mit ihrer Wortwahl nun einen Schritt weiter – und stellte damit auch die Handlungsfähigkeit der EU in Frage: «Selbst als Proteste durch europäische Städte ziehen und 14 Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats einen sofortigen Waffenstillstand fordern, bleibt Europa sprach- und tatenlos.
Israel weist den Vorwurf des Völkermords entschieden zurück. Die EU-Kommission als Ganzes vermeidet bislang eine klare Bewertung des Vorgehens von Israel. Ribera stellte klar, dass ihre Äusserung keine offizielle Linie darstelle, sondern ihre persönliche Einschätzung.