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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Macron steht beim EU-Gipfel zunehmend isoliert da. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf einen gemeinsamen Reformkurs verständigt und wirbt für einen drastischen Abbau von EU-Bürokratie. Frankreich hingegen bringt neue Gemeinschaftsschulden ins Spiel – sehr zum Unmut von Berlin, wie die Bild-Zeitung berichtet.
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Im Zentrum des Treffens der 27 Staats- und Regierungschefs steht die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Merz fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Regulierung. «Ich fordere einen Neuanfang in der Regulierung. Kleinere Korrekturen an Gesetzen reichen nicht aus. Wir müssen die gesamte bestehende EU-Gesetzgebung systematisch überprüfen», sagte er in Antwerpen.
Unterstützung erhält er aus Rom. In einem gemeinsamen Papier ist von einer «Notbremse» gegen Überregulierung die Rede. Mehrere Mitgliedstaaten sollen die Initiative mittragen. Beobachter sprechen bereits von einer neuen Achse Berlin–Rom, während die einst prägende deutsch-französische Partnerschaft an Einfluss verliert.
Macron hatte zuletzt mit Vorstössen für Eurobonds irritiert. Im Kanzleramt stösst das auf Ablehnung. Aus Regierungskreisen heisst es laut der Bild-Zeitung, die Debatte über Gemeinschaftsschulden lenke von den dringend nötigen Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ab.
Auch EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen drängte auf Tempo. «Wir müssen die Hürden einreissen, die uns daran hindern, ein echter globaler Riese zu sein», sagte sie vor dem Europaparlament.