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Weltwoche Deutschland
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Vorstoss der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Entsendung einer multinationalen Truppe in die Ukraine scharf zurückgewiesen. «Also abgesehen davon, dass die Europäische Union keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen hat, was die Stellung von Truppen – egal für wen und für was hat – würde ich mich davor hüten, derartige Überlegungen in irgendeiner Weise zu bestätigen oder zu kommentieren», sagte der SPD-Politiker der Zeitung Die Welt.
ROBERT GHEMENT / KEYSTONE
Von der Leyen hatte sich für einen milliardenschweren Sonderfonds ausgesprochen, der dauerhaft aus dem EU-Haushalt gespeist werden soll. Damit wolle sie die militärische Unterstützung für Kiew planbar machen. Pistorius sagt, es gebe laufende Überlegungen, «was ginge, was ginge nicht». «Aber das öffentlich zu diskutieren, zum jetzigen Zeitpunkt, halte ich für total falsch», so der Verteidigungsminister.