Seine neuste Kolumne in der Sonntagszeitung versah der bekannte Publizist Markus Somm mit dem Titel: «Die Neutralität bleibt unser Beitrag an die Welt». Er befürchtet wegen der allfälligen Ablehnung der Neutralitätsinitiative einen Totalschaden, der die Neutralität dieses Landes auf Dauer ruinieren könne.

Zwar ist Somm ein Gegner der Neutralitätsinitiative in der Befürchtung, dass eine allzu detaillierte Beschreibung in der Bundesverfassung dieser Staatsmaxime schade. Zu Recht hält er fest, dass die Bundesräte die Neutralität in der Vergangenheit recht geschickt gehandhabt hätten, weil sie daran geglaubt hätten.

Wenn nicht einmal mehr der Gegenvorschlag im Parlament eine Mehrheit findet, wonach die schweizerische Neutralität «dauernd» und «bewaffnet» sei, kann man sich vorstellen, wie ernst die Linke und die Mitte-Parteien bis hin zur FDP unsere Neutralität noch nehmen.

Bemerkenswert sind aber die Ausführungen von Markus Somm insofern, als er von den «kaum neutralen Sanktionen gegen Russland» spricht. Wie bekannt, verbinden den Nebelspalter-Verleger keinerlei Sympathien mit dem russischen Regime. Dann fährt Somm wörtlich weiter: «Dennoch halte ich die Sanktionen gegen Putin für falsch, die die Schweiz seinerzeit auf Druck der USA beschlossen hat. Warum? Weil sich erstens erwiesen hat, dass sich Putin damit nicht besiegen lässt, und weil die Schweiz zweitens ihre lange Tradition der Neutralität ohne Not aufs Spiel gesetzt hat. Schliesslich hat dieser Schritt in unserem Land eine generelle Konfusion ausgelöst.»

Eine gewisse Konfusion hat der bundesrätliche Bruch mit der Neutralitätspolitik vom März 2022 auch bei Markus Somm ausgelöst. Im Nebelspalter schrieb er am 22. August 2022: «Selbstverständlich hat die Schweiz ihre Neutralität geritzt, als der Bundesrat sich entschloss, die Sanktionen der EU – und somit der USA und des gesamten Westens – zu übernehmen. […] Die Schweiz hatte keine Wahl. […] Nicht aus Frivolität oder Schwäche liessen wir das zu, sondern weil wir nicht darum herumkamen.»

Was jetzt? Offenbar unterstützte Somm damals den Neutralitätsbruch, «weil wir nicht darum herumkamen». Unser Land habe schlicht «keine Wahl» gehabt. Heute meint er, der Bundesrat habe die «lange Tradition der Neutralität ohne Not aufs Spiel gesetzt»?

Ganz logisch ist das nicht. Aber immerhin anerkennenswert, dass mittlerweile die dauernd bewaffnete Neutralität auch von jenen geschätzt wird, die sie bei Ausbruch des Ukraine-Kriegs noch nicht besonders hoch gehängt haben.