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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Es war eine der heftigsten Niederlagen, die eine Initiative an der Urne erlitten hat, die Erbschaftssteuer-Initiative der Jungsozialisten (Juso). Sie wurde bei der Abstimmung am 30. November mit über 78 Prozent deutlich abgelehnt. Die Idee dahinter war, den wohlhabenden Bewohnern der Schweiz im Falle einer Erbschaft oder Schenkung von über 50 Millionen Franken die Hälfte davon abzuknöpfen. Die Einnahmen hätte man zur Bekämpfung des Klimawandels einsetzen müssen.
© KEYSTONE / PETER KLAUNZER
Die Robin-Hood-Strategie der Juso – man nehme von den Reichen und gebe den Armen – wäre allerdings nichts anderes als ein staatlich organisierter Diebstahl gewesen. Sie hätte ausserdem viele wohlhabende Steuerzahler aus unserem Land vertrieben und uns einen beträchtlichen Schaden beschert.
Es war der dritte Versuch einer Jungpartei im laufenden Jahr, das Wirtschafts-, Steuer- oder Sozialsystem umzumodeln. Im Februar erlitten die Jungen Grünen mit ihrer Umweltverantwortungs-Initiative Schiffbruch. Mit der Vorlage wollten sie die Schweizer Wirtschaft in ökologisch und sozial nachhaltige Bahnen lenken. Tatsächlich hätte eine Annahme dieser Initiative die Schwächung der Wirtschaft zur Folge gehabt und uns nach Meinung von Fachleuten im internationalen Wettbewerb zurückgeworfen. Krachend gescheitert sind auch die Jungfreisinnigen mit ihrer Initiative für ein höheres Rentenalter.
Kurzum – es war kein sehr gutes Jahr für den politischen Nachwuchs mit seinen ideologischen Fantasien. Aber bereits ist schon die nächste abenteuerliche Vorlage am Köcheln. Der Jung-VCS, also die Juniorabteilung des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS), will die 1. Klasse in den Zügen abschaffen.