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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hat den geplanten Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke im Rathaus untersagt und damit den Neujahrsempfang der AfD-Fraktion gestoppt, berichtet die Bild-Zeitung. Die Stadt erklärte, der Oberbürgermeister habe «die für Sonntag geplante Veranstaltung in der Bürgerhalle des Rathauses für nicht zulässig erklärt».
FELIX KÄSTLE / KEYSTONE
Die Veranstaltung war zunächst am 16. Januar genehmigt worden. Nach Angaben der Stadt erfolgte die Kehrtwende, «nachdem bekannt wurde, dass ein bestimmtes Parteimitglied der AfD als Gastredner eingeladen ist» . Dabei handelt es sich um Björn Höcke.
Kalouti begründete: «Mit der mir nunmehr bekannt gewordenen Einladung von Herrn Björn Höcke als Gastredner ist der Charakter eines Neujahrsempfangs einer Fraktion im Rat der Stadt Dortmund nicht mehr gegeben, sondern erhält den einer Parteiveranstaltung.» Parteiveranstaltungen seien im Rathaus «generell nicht zugelassen».
Die AfD-Fraktion hatte den Gast zunächst nicht öffentlich benannt. Bekannt wurde jedoch, dass für den Redner ein Autogrammtisch vorgesehen war. Gewerkschaften und weitere Bündnisse hatten bereits Demonstrationen gegen die Veranstaltung angekündigt.
Die AfD prüft rechtliche Schritte. Fraktionschef Heiner Garbe kündigte an, man werde «mit allen juristischen Mitteln» gegen die Untersagung vorgehen.