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Weltwoche Deutschland
Anhören (50 sek ) Elon Musk fordert für EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen eine Direktwahl. Der Unternehmer schrieb auf X: «Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte ihre Position als Führungsperson der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt werden?» In einem weiteren Beitrag erklärte er, die «Führung der EU» solle «nicht von einem Ausschuss ernannt» werden.
Musk reagierte damit auf von der Leyens Vorstellung des European Democracy Shield, einer Strategie gegen ausländische Einflussnahme im Netz. Die Kommissionschefin hatte zuvor geschrieben: «Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit. Demokratie ist die Grundlage unseres Wohlstands. Demokratie ist die Grundlage unserer Sicherheit.»
Die EU-Kommissions-Präsidentin wird nicht direkt gewählt, sondern vom Europäischen Rat vorgeschlagen und vom Parlament bestätigt. Von der Leyen erhielt im vergangenen Jahr erneut die nötige Unterstützung und überstand seither drei Misstrauensanträge.