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Die Weltwoche

«Digitale Brandstifter» im Visier: Polizei geht bundesweit mit über 170 Einsätzen gegen Hass im Netz vor

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Mit über 170 Einsätzen ist die Polizei bundesweit gegen mutmassliche Verfasser strafbarer Hassbotschaften im Internet vorgegangen. Schwerpunkt waren rechtsradikale Äusserungen sowie Beleidigungen von Politikern, in Einzelfällen auch extremistisch-religiöse Inhalte. Der Aktionstag, der seit einigen Jahren regelmässig unter Leitung des Bundeskriminalamts (BKA) stattfindet, zielte auf die konsequente Verfolgung solcher Straftaten ab. Das berichtet die Zeitung Die Welt.

FRISO GENTSCH / KEYSTONE
«Digitale Brandstifter» im Visier: Polizei geht bundesweit mit über 170 Einsätzen gegen Hass im Netz vor
FRISO GENTSCH / KEYSTONE

Allein in Hessen wird gegen zwölf Verdächtige – eine Frau und elf Männer im Alter von 28 bis 73 Jahren – ermittelt. Laut Hessischem Landeskriminalamt und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt sollen sie unter anderem Volksverhetzung betrieben, Menschen im Internet beleidigt sowie zu Straftaten aufgefordert oder diese gebilligt haben. Einige Beschuldigte sind bereits vorbestraft. In mehreren Fällen sollen sie auch in sozialen Netzwerken zur Ermordung anderer Menschen aufgerufen oder Tötungen befürwortet haben.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte: «Digitale Brandstifter dürfen sich nicht hinter ihren Handys oder Computern verstecken können.» Das BKA registrierte 2024 über 10.000 Hasspostings als Straftaten – ein Anstieg um 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

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