Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) beklagt die miserable Stimmung in der schwarz-roten Koalition. «Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren gemeinsam. Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal. Da gibt es auch nichts dran schönzureden», sagte Spahn in einem Podcast von Politico. Der Vertrauensverlust in der Bevölkerung sei tief, die Skepsis gegenüber der Politik wachse.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Laut Spahn steht für beide Parteien in dieser Legislaturperiode viel auf dem Spiel: Es entscheide sich, ob wir «Volksparteien bleiben». Trotz der schwierigen Lage zeigte sich der CDU-Politiker überzeugt, dass die Koalition halten werde – schon aus Verantwortung und Mangel an Alternativen.
Spahn plädiert für einen politischen Kurswechsel, der wieder Zuversicht und wirtschaftliches Wachstum in Deutschland erzeugt. «Selbst diejenigen, denen es noch persönlich gut geht, die haben alle so das Gefühl: Das Beste war aber schon», so seine Analyse.
Scharfe Kritik äusserte Spahn an der SPD im Zusammenhang mit der sogenannten Stadtbild-Debatte rund um Äusserungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU). Merz hatte auf wahrgenommene Probleme in deutschen Innenstädten hingewiesen – Aussagen, die aus der SPD scharf als «rassistisch» kritisiert wurden. Spahn sprach von einem «linken Empörungszirkus» und forderte mehr Zurückhaltung im Ton. Wenn sich Koalitionspartner gegenseitig rassistische Narrative unterstellten, schade das der Zusammenarbeit massiv.