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Weltwoche Deutschland
Sie kennt das Prozedere wohl allmählich. Gegen Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, wurden am Donnerstag erneut zwei Misstrauensanträge eingereicht, einer von links, einer von rechts. Mehrheiten gab es für keinen von beiden. Aber es war eine Neuauflage eines ähnlichen Antrags vor drei Monaten.
CHRISTOPHE PETIT TESSON / KEYSTONE
Offiziell kann man die gescheiterten Versuche in der Brüssler Blase mit Champagner feiern als erfolgreiche Abwehr gegen unliebsame Störenfriede. Aber damit verkennt man den Ernst der Lage.
Die eigentliche Nachricht ist nicht das Scheitern der Anträge, sondern ihre blosse Existenz – und die Serie, in denen sie stehen. Die Misstrauensanträge werden zur Gewohnheit. Sie sind das Fieberthermometer, das auf eine ernsthafte Erkrankung hinweist.
Ob Pfizer-Deals per SMS, der intransparente Umgang mit dem Wiederaufbaufonds oder ein «Green Deal», der Europas Industrie an die Wand fährt – die Liste der Gründe für das wachsende Unbehagen gegen Ursula von der Leyen ist lang.
Jeder abgewehrte Antrag ist ein Pyrrhussieg, der die Legitimität der Kommissions-Präsidentin weiter aushöhlt. Er zeigt: Noch keine Mehrheit, aber doch ein signifikanter und wachsender Teil der europäischen Volksvertreter hat das Vertrauen in die Frau verloren. Und dass es keine Mehrheit ist, liegt weniger an der Überzeugung der Parlamentarier, sondern an deren Opportunismus.
Die Technokratie in Brüssel kann das derzeit noch als Störfeuer von den Rändern abtun. Tatsächlich ist es ein unüberhörbares Warnsignal. Von der Leyen mag noch fest im Sattel sitzen. Aber das Pferd unter ihr wird immer unruhiger.
Die Frage ist nicht mehr, ob sie stürzt, sondern wann das nächste Beben kommt – und ob es das letzte sein wird.