Glauben Sie nie etwas, was Ihre Regierung sagt.

Ben Bradlee (1921–2014), Chefredaktor der Washington Post während der Watergate-Affäre

Es gibt Momente, in denen die Masken fallen. Derzeit erleben wir solche Momente gleich haufenweise. Es ist faszinierend, mit welchem Tempo die Sandburgen des Denkens und der Politik der letzten Jahrzehnte einstürzen. Daran musste ich denken, als ich eine kurze Notiz in einem deutschen Medien-Newsletter las. Dort wurde der deutsche Ex-Bundespräsident Joachim Gauck erwähnt, der die Journalisten mahnte, unbedingt bei der Wahrheit zu bleiben, keine «Fake News» zu verbreiten. Gauck, diese selbsternannte Freiheitsstatue seines Landes, forderte eine «journalistische Beistandspflicht gegenüber der Demokratie».

Alle politischen Begriffe sind polemische Begriffe, und der inflationäre Gebrauch des Begriffs Demokratie macht mich seit längerem misstrauisch. Wer heute «Demokratie» sagt, verfolgt meist unfreundliche Absichten. Es geht darum, sich selber einen Orden zu verleihen und andere in eine schiefe Ecke zu stellen. Da versuchen einige, sich die Demokratie unter den Nagel zu reissen, um sie anderen abzusprechen. Gauck, der ehemalige Pfarrer, ist ein virtuoser Techniker solcher Verbalverunglimpfungen, die er allerdings so schön und eindringlich vertont, dass ihm die deutschen Journalisten gläubig an den Lippen hängen.   

Jedenfalls findet eine interessante Verschiebung statt: Eigentlich müssten die Journalisten ja die Regierenden und die Politiker beaufsichtigen, die Wahrhaftigkeit ihrer Aussagen überprüfen und hinterfragen. Misstrauen von unten nach oben ist oberste journalistische Bürgerpflicht in der Demokratie. Ich erinnere mich an ein Interview, das ich vor 26 Jahren mit Ben Bradlee führte, dem legendären Chefredaktor der Washington Post zu Zeiten des Watergate-Skandals. Auf die Frage nach seinem wichtigsten journalistischen Credo antwortete er: «Glauben Sie nie etwas, was Ihre Regierung sagt.»

Dieses Verhältnis dreht sich gerade um, so dass es einem schwindlig werden könnte. Auf einmal schwingen sich die Politiker, die es eigentlich zu beaufsichtigen gälte, zu Aufsehern empor, zu Wahrheitsaposteln, die den Journalisten sagen, was sie zu tun haben. Wenn Politiker wie Gauck von den Journalisten «Wahrheit» fordern, dann meinen sie natürlich nichts anderes als das kritiklose Nachplappern der offiziellen Erzählungen, Narrative und Behauptungen, mit anderen Worten: der Regierungspropaganda. Gauck verlangt also nicht wahrhaftige, sondern gehorsame Medien, die den Regierenden nicht widersprechen. Tun sie es trotzdem, verbreiten sie «Fake News», «Desinformation».

Entlarvend ist, wie viele Medienhäuser und journalistisch Tätige sich den gauckschen Postulaten unterwerfen. Anstatt dem Ex-Präsidenten vehement zu widersprechen, lassen sie sich entweder in die Defensive drängen, oder aber sie übernehmen die Forderungen und Behauptungen offensiv, verbünden sich mit den Politikern, die sich zu Wahrheitsaposteln aufplustern – Gauck ist da beileibe nicht der Einzige – vor allem gegen Journalisten und Medien, die ihren Auftrag noch darin sehen, die Regierenden zu kritisieren, die offiziellen Erzählungen zu hinterfragen – zum Beispiel zu Klima, Migration, Corona, den Kriegen in der Ukraine und in Nahost. 

Die Aussagen Gaucks sind also nicht einfach nur die Anmassung eines Politikers, der sich wie in einem autoritären Staat zum Gralshüter oder zumindest zum Referenzpunkt der Wahrheit erklärt. Sie machen auch die Verfilzung deutlich, die längst zwischen den etablierten Verlagen und den seit Jahrzehnten regierenden Parteien in Deutschland besteht. Journalisten halten sich ja für kritisch und nonkonformistisch. Die Berichterstattungen der letzten Jahre aber zeigen ein ganz anderes Bild. Bei allen oben erwähnten Themen dauerte es Jahre, wenn überhaupt, bis sich journalistischer Widerspruch regte. 

Ein echter Demokrat in Schloss Bellevue hätte sagen müssen: «Ich erwarte von den Journalisten, dass sie mir und den Regierenden widersprechen. Ich erwarte, dass sie unsere Fehler suchen, bis sie sie finden.» Doch Gauck fordert das Gegenteil. Dass die Medien diesen Angriff auf ihre Unabhängigkeit nicht mit einem Donnerhall der Entrüstung quittieren, ist der ultimative Offenbarungseid. Es zeigt, wie sehr sie ihren ursprünglichen Auftrag verfehlt haben.

Wir brauchen auch keine «Beistandspflicht» für die Demokratie, denn die Demokratie ist kein Sanatoriumsfall, der von Journalisten gepflegt werden muss. Die Demokratie lebt vom Streit, vom Widerspruch und von einer Presse, die den Mut hat, der Macht die Zähne zu zeigen. Wenn der Journalismus zum Beistandsleistenden der Politik wird, dann ist er kein Journalismus mehr, sondern Propaganda im Dienst der Regierenden. 

Harmlos ist das Ganze nicht. Gaucks Belehrungen spiegeln ein politisches Klima, in dem «Wahrheit» und «Information» zu Kampfbegriffen und zu Waffen geworden sind. Vor allem in Deutschland häufen sich Prozesse gegen kritische Bürger und Journalisten. Wer die Mächtigen persifliert, wer sich lustig macht, kann schon mal vor den Richter kommen. Die Regierungen rüsten auf, versprechen, gegen «Fake News» und «Desinformation» noch härter vorzugehen, gegen «Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit». Solche Argumente kommen einem vertraut vor. Politiker allerdings, die so reden, kämpfen nicht für die öffentliche Sicherheit, sondern gegen Kritiker, um bequemer an der Macht zu bleiben.   

Das wäre nicht möglich, wenn sich die Medien dies nicht bieten liessen. Politiker haben in der Regel ein gutes Gespür dafür, was sie sagen können und müssen, um bei den Journalisten gut anzukommen. Manche richten ihr Handeln nur danach aus. Gauck scheint sich also ziemlich sicher zu sein, dass er die Medien, Hofschranzen des Establishments, auf seiner Seite hat, wenn er sie auf diese Weise bevormundet und damit auch vereinnahmt. Das ist einigermassen erschreckend, aber auch augenöffnend, entlarvend. Die offene Frage ist, ob auch eine Mehrheit der Deutschen oder nur eine Mehrheit der deutschen Journalisten an den gauckschen Parolen Gefallen findet.  

Es ist Zeit, sich wieder an Ben Bradlee zu erinnern. Die Wahrheit findet man nicht im Beistand für die Mächtigen, sondern im unerbittlichen Zweifel an allem, was von oben herab als alternativlos verkündet wird. Alles andere ist Hofberichterstattung im Zeichen von «Demokratie», die diesen Namen nicht verdient.