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Weltwoche Deutschland
Angesichts zunehmender Zwischenfälle mit Drohnen will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Einsatz der Bundeswehr im Inland erleichtern. «Ich werbe schlichtweg dafür, dass wir im Rahmen der Amtshilfe auch auf die Bundeswehr zugreifen können», sagte er in der ZDF-Talkshow «Maybrit Illner». Das Luftsicherheitsgesetz soll dafür angepasst werden.
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Laut Dobrindt reicht die Ausstattung der Bundespolizei nicht aus, um militärische Drohnen abzuwehren. Während kleine Drohnen weiterhin polizeilich bekämpft werden sollen, brauche es bei potenziell bewaffneten Systemen Unterstützung durch das Militär. «Die wird die Polizei nie bekämpfen können», so der CSU-Politiker.
Ein geplantes Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll 2025 in Betrieb gehen. Zudem kündigte die Bundesregierung an, noch in diesem Jahr eine spezialisierte Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufzubauen.
Dobrindt betonte, dass er sich in der Frage mit Justizministerin Stefanie Hubig und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) einig sei. Die Bedrohung durch Drohnen sei real – vor allem in der Nähe von Flughäfen und sensibler Infrastruktur.