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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Im britischen Podcast «The Rest Is Politics» verteidigt der ehemalige deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz im Rückblick seine Russland-Politik und weist jede Mitschuld am Ukraine-Krieg zurück.
«Putin hatte diesen Krieg lange geplant», sagt Scholz. Die Begründungen Moskaus – etwa eine angebliche Nato-Bedrohung – seien vorgeschoben gewesen. Ein Beitritt der Ukraine zur Nato habe «nicht unmittelbar bevorgestanden» und sei auch intern klar kommuniziert worden.
Ebrahim Noroozi/AP Photo/Keystone
Den russischen Angriff bezeichnet Scholz als historische Zäsur: «Ich habe von einer Zeitenwende gesprochen.» Putin breche mit dem Grundprinzip der europäischen Friedensordnung, wonach Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen. Deutschland habe deshalb die Unterstützung der Ukraine massiv ausgeweitet und die Verteidigungsausgaben erhöht.
Seine Selbstkritik zur früheren Energieabhängigkeit fällt zurückhaltend aus. Man hätte «früher und entschlossener» Alternativen aufbauen können, räumt Scholz ein. Allerdings sei über Jahrzehnte selbst in Krisenzeiten Gas zuverlässig geliefert worden. Viele hätten deshalb an dieser Annahme festgehalten.
Scharf grenzt sich Scholz von der AfD ab. Die Partei sei «antipluralistisch» und akzeptiere das demokratische Prinzip nicht. Man müsse verhindern, dass sie politische Macht erlange. Der Brandmauer-Kurs gegenüber der AfD sei notwendig.
Als Ursache für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte nennt Scholz Globalisierung und soziale Verunsicherung. Viele Menschen fürchteten um ihren Status. Entscheidend sei eine «Gesellschaft des Respekts»: Akademiker dürften nicht auf Handwerker oder Pflegekräfte herabblicken. Wer den Zusammenhalt stärken wolle, müsse Respekt, faire Löhne und Investitionen in Infrastruktur sichern.