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Weltwoche Deutschland
Erstmals seit einem Jahr hat Deutschland wieder afghanische Straftäter in ihr Heimatland abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium bestätigte, startete am Freitagmorgen ein Flugzeug vom Flughafen Leipzig/Halle mit 81 abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul. Es handle sich ausschliesslich um Männer, die in der Vergangenheit durch schwere Straftaten aufgefallen seien. Laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist dies ein «weiterer Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrag»: «Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land.»
JAN WOITAS / KEYSTONE
Nach Informationen der Zeitung Die Welt waren ursprünglich rund 100 Personen für den Abschiebeflug vorgesehen, doch fehlende Dokumente verhinderten die vollständige Umsetzung. Mehrere Bundesländer meldeten Dutzende Täter – darunter auch Personen, die wegen Totschlags, Vergewaltigung und Drogenhandel verurteilt worden waren. Baden-Württemberg schickte 13 Männer, darunter ein Teilnehmer an einer Gruppenvergewaltigung. Aus Bayern wurden 15 Afghanen gemeldet. Manche Länder schickten niemanden – entweder weil keine Afghanen in Abschiebehaft sassen oder weil Täter untergetaucht waren.
Die Organisation des Fluges geschah unter grosser Geheimhaltung. Die Bundesländer wurden nur zwei Tage zuvor informiert. Einige hätten mehr Abschiebungen durchgeführt, doch die Plätze im Flugzeug waren begrenzt.
Für Kritik sorgt das sogenannte Handgeld: Laut Spiegel erhielten manche Abgeschobene bis zu 1000 Euro, um ihre Mitwirkung zu sichern. Hintergrund sind Gerichtsurteile, die ein Abschiebeverbot annehmen, wenn im Heimatland Verelendung droht. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte dazu: «Es ist mehr als ärgerlich, dass einzelnen Abgeschobenen ein Handgeld mitgegeben werden musste.»
Ein strukturelles Problem bleibt bestehen: Deutschland unterhält keine diplomatischen Beziehungen zur Taliban-Regierung in Kabul. Abschiebungen erfolgen deshalb unter schwierigsten Bedingungen und über Umwege. Dobrindt kündigte an, «direkte Gespräche» mit Afghanistan zu suchen.