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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Bundesregierung hebt die im August verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel wieder auf. Ab dem 24. November werde man «generell wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren», teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Nachrichtenagentur DPA mit. Hintergrund seien die «stabilisierte Waffenruhe» zwischen Israel und der Hamas sowie verstärkte humanitäre Bemühungen im Gazastreifen.
BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE
Am 8. August hatte Kanzler Friedrich Merz angesichts des israelischen Vorgehens im Gaza-Krieg einen Exportstopp für rüstungstaugliche Güter verhängt. Innerhalb der Union löste dies Irritationen aus – insbesondere weil Merz die CSU nicht eingebunden hatte.
Aus Israel kam deutliche Kritik. Premierminister Benjamin Netanjahu warf Berlin vor, mit der Blockade der Hamas Vorschub zu leisten. Botschafter Ron Prosor forderte zuletzt die Aufhebung: Wenn Israel nicht die Mittel habe, sich zu verteidigen, «dann ist das problematisch».
Die Regierung betont, dass weiterhin jeder Exportantrag einzeln geprüft werde. Die Rückkehr zur alten Praxis bedeute nicht automatisch, dass alle Anträge genehmigt würden. Berlin wolle sich gleichzeitig für Frieden in der Region und den Wiederaufbau im Gazastreifen einsetzen.