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Weltwoche Deutschland
Polnische Grenzbeamte haben sich geweigert, zwei Migranten zurückzunehmen, die offenbar illegal von Polen nach Deutschland eingereist waren. Dies berichtet der Spiegel.
Die Männer wurden am Montagmorgen nahe Guben in Brandenburg aufgegriffen und gaben an, über die Eisenbahnbrücke aus Polen gekommen zu sein. Sie beantragten Asyl, woraufhin die Bundespolizei versuchte, sie nach Polen zurückzuschieben. Der polnische Grenzschutz verweigerte jedoch die Aufnahme.
STEFAN SAUER / KEYSTONE
Polen verwies laut einem internen Bericht auf das Dublin-Verfahren, wonach Deutschland zunächst prüfen müsse, welcher Staat für das Asylverfahren zuständig sei. Die Bundespolizei bestätigte den Vorfall, betonte jedoch, dass es sich nicht um einen neuartigen Vorgang handle. Eine Rückschiebung erfordere die Zustimmung des Nachbarstaates, die Polen in Einzelfällen aus Klärungsgründen verweigere.
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) hatte kürzlich angeordnet, Einreisen aus sicheren Herkunftsstaaten konsequenter zu unterbinden. In den letzten sieben Tagen sind laut Dobrindt 739 illegale Einreiseversuche gestoppt worden – darunter 32 Asylgesuche.