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Der Rücktritt von Unsicherheitsministerin Amherd ist eine gute Nachricht für die Schweiz. Worauf es jetzt ankommt

Viola Amherd, Freundin der Nato und der EU, tritt zurück. Das ist zunächst eine gute Nachricht für die Schweiz. Ende August 2024 haben wir an dieser Stelle getitelt: «Neutralität abschaffen? Amherd abschaffen.»

In der Bilanz ihres Präsidialjahres vor wenigen Wochen mussten wir feststellen, dass sie von einem Skandal zum nächsten stolperte – es war ein wahres Annus horribilis, wie es die Queen genannt hätte –, aber trotzdem ihrem Ziel näher kam, die Schweiz unter den Nato-Rock zu treiben.

Der Rücktritt von Unsicherheitsministerin Amherd ist eine gute Nachricht für die Schweiz. Worauf es jetzt ankommt

Kein Regierungsmitglied haben wir auch sonst in zahlreichen Artikeln so kritisch begleitet. Aus dem einfachen Grund, weil niemand sonst seine Berufung derart offensichtlich darin sah, das Erfolgsmodell Schweiz, ihre Neutralität, ihre Souveränität, ihre Sicherheit aufzugeben für eine Anbiederung an den internationalistischen Zeitgeist. Alt Bundesrat Ueli Maurer sagte dazu: «Wir verkaufen unsere Schweizer Werte für ein Butterbrot.»

Amherd war die auch gegen aussen umtriebigste Ausverkäuferin der Schweiz. Im Bildgedächtnis der Nation bleibt, wie sie auf der Bürgenstock-Unfriedenskonferenz aus der Reihe tanzt und Ukraine-Präsident Selenskyj anhimmelt. Auch sonst gibt es genug Bilddokumente, die mehr sagen als tausend Worte. Eines stammt aus Budapest, Arm in Arm mit Selenskyj, sie lächelt selig. «Treffen unter Freunden?» setzt die ihr durchaus gewogene Aargauer Zeitung darunter.

Obwohl sie im Bundesrat eher als Leichtgewicht galt, schaffte es Amherd, innert Rekordzeit das Ansehen der Schweiz als eines glaubhaft neutralen Staates weiter massiv zu ruinieren. «Unsicherheitsministerin» haben wir sie deshalb genannt.

Darum ist ihr Rücktritt eine gute Nachricht. Er zeigt, dass sich doch etwas bewegt. Dass die sachlich begründete Kritik nicht spurlos an Amherd und ihrem Umfeld vorbeigeht. Dass auch eine vom Mainstream getragene Magistratin irgendwann den Bogen überspannen kann.

Doch entscheidend wird sein, wie es in der Sache weiter geht. Wird ihr Nachfolger das Format, den Willen, die Kraft aufbringen, sich dem Druck des «befreundeten» Auslands zu widersetzen? Wird er zur diplomatischen Kunst – Sie wissen: Kunst kommt von Können – der Neutralität zurückkehren, die weitsichtige Schweizer Politiker immer gepflegt haben? Wird er einsehen, dass die Schweiz sich im Notfall selbst verteidigen können muss?

Wir werden sehen.

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