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Weltwoche Deutschland
Im vergangenen Jahr haben 26 Schwerkranke aus Georgien in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt, um Zugang zu unserem Gesundheitswesen zu erhalten.
FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro (VD) forderte deshalb vom Bundesrat, dass Anträge von Menschen, die von der Eidgenossenschaft lediglich eine kostenfreie medizinische Behandlung wollen, unterbunden werden.
Diese Woche nahm der Nationalrat den Vorstoss der Waadtländer Politikerin deutlich an. Das ist auch gut so. Es wäre unter aller Kanone, wenn wir jetzt auch noch damit anfangen, Kranke aus dem Ausland aufzunehmen, damit sie Zugang zu einer medizinischen Versorgung in der Schweiz bekommen.
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
Der Entscheid wirkt aber auch etwas absurd, wenn man bedenkt, dass SP-Bundesrat Beat Jans das sistierte Resettlement-Programm wieder reaktiviert hat– im zweiten Halbjahr 2025 will die Schweiz rund 45 Uno-Flüchtlinge aufnehmen. In den beiden Folgejahren sollen 400 pro Jahr hier Obdach finden. Bei diesen Flüchtlingen handelt es sich um vulnerable Personen wie traumatisierte Kinder, alleinerziehende Mütter oder Behinderte. Sie werden ohne Asylverfahren in die Schweiz geflogen und kommen vorwiegend aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus dem zentralen Mittelmeerraum. Sie brauchen intensive medizinische Versorgung und Betreuung – und dies über Jahre hinweg.
Während der Nationalrat also Asylgesuche, die auf medizinische Behandlung in der Schweiz gestützt sind, den Riegel schieben will (das sind zwei Dutzend pro Jahr), lässt Jans ein Vielfaches mehr an Flüchtlingen einfliegen, damit sie hier medizinisch versorgt werden.
Absurd.