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Weltwoche Deutschland
Inmitten der schwersten Regierungskrise seit Jahren setzt Emmanuel Macron erneut auf Sébastien Lecornu: Der 39-Jährige wurde am Freitagabend wieder zum Premierminister ernannt – nur vier Tage nach seinem Rücktritt.
Der Elysée-Palast teilte kurz nach 22 Uhr mit, Macron habe Lecornu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Zuvor war es dem Präsidenten in einem Krisentreffen mit ausgewählten Parteivertretern nicht gelungen, eine tragfähige Koalition zu schmieden. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) sowie die linke La France insoumise (LFI) waren gar nicht eingeladen. Beide fordern Neuwahlen oder Macrons Rücktritt.
LUDOVIC MARIN / POOL / KEYSTONE
Lecornu war Anfang Oktober gescheitert, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Trotzdem beauftragte ihn der Präsident nun erneut, ein Kabinett zu erstellen – wohl auch, um den dringend benötigten Haushaltsentwurf rechtzeitig ins Parlament einzubringen. Dieser sollte bis kommenden Montag vorliegen. Wie die NZZ schreibt, erhält Lecornu dafür von Macron eine «carte blanche».
In einem Post auf X teilte Lecornu mit, er nehme sein Amt aus «Pflicht» wieder auf, um «diese politische Krise, die die Franzosen verärgert, und diese Instabilität, die dem Ansehen des Landes schadet», zu beenden. Doch ob sein Haushaltsentwurf diesmal Mehrheiten findet, ist noch ungewiss.