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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ein geplanter Staatsbesuch von Donald Trump in Peking im April steht auf der Kippe: China warnt, dass neue US-Waffenlieferungen an Taiwan das Treffen mit Staatschef Xi Jinping gefährden könnten. Laut mehreren mit der Angelegenheit vertrauten Personen plant Washington derzeit ein Rüstungspaket im Umfang von bis zu 20 Milliarden Dollar – darunter Patriot-Flugabwehrraketen, NASAMS-Systeme sowie zwei weitere Waffentypen, berichtet die Financial Times.
JESSICA LEE / POOL / KEYSTONE
Xi Jinping hat dieses Thema bereits in einem Telefonat mit Trump angesprochen. Das chinesische Aussenministerium erklärte im Anschluss, Washington müsse «das Thema Waffenverkäufe an Taiwan mit Bedacht behandeln». Peking habe den USA mitgeteilt, dass ein solcher Schritt die geplante Visite zunichtemachen könnte.
Die Warnung fällt deutlich aus – auch wenn China traditionell kurz vor Gipfeltreffen Druck auf die US-Seite ausübt, etwa durch öffentliche Kritik an Waffenlieferungen. Die US-Regierung selbst gibt sich bislang unbeeindruckt. Ein Regierungsvertreter betonte, das Ziel sei es seit über 40 Jahren, «Taiwans Verteidigungsfähigkeit relativ zu China aufrechtzuerhalten». Konkrete Angaben zu laufenden Verkäufen wollte das Weisse Haus nicht machen.
Im US-Kongress soll das Paket demnächst offiziell notifiziert werden. Allerdings erwägen Teile der Regierung, den Zeitpunkt hinauszuzögern – etwa bis nach Trumps möglicher Rückreise aus Peking. Hintergrund ist auch ein Streit in Taiwan: Oppositionsparteien blockieren dort einen Sonderverteidigungshaushalt über umgerechnet 40 Milliarden Dollar, der unter anderem die Finanzierung der im Dezember angekündigten Waffenlieferungen sichern soll.