Suchbegriff

KontoMein Konto
BookmarksMeine Favoriten
LogoutAbmelden
Konto Anmelden
Abos
Die Weltwoche

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Mietpreisbremse ab

7
12
5
Anhören (53 sek ) − 1.0× +
Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Mietpreisbremse ab
Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Mietpreisbremse ab
0:00 -0:00
1.0×
100%
Mehr ▾
Drucken

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse abgewiesen. Eine Berliner Vermieterin hatte geklagt, nachdem sie von ihren Mietern erfolgreich auf Rückzahlung überhöhter Mieten verklagt worden war. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil im Dezember 2024 bestätigt – nun scheiterte auch der Versuch, die Regelung in Karlsruhe zu kippen.

Wolfgang Kumm/DPA/Keystone
Die im Jahr 2015 eingeführte Mietpreisbremse soll Mieter in Städten mit besonders angespannten Wohnverhältnissen vor stark steigenden Mieten schützen.
Wolfgang Kumm/DPA/Keystone

Die Richter entschieden, die Vermieterin sei durch die Mietpreisbremse nicht in ihren Grundrechten verletzt, wie das Gericht mitteilte. Die Beschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.

Die Mietpreisbremse war 2015 eingeführt worden, um übermässige Mietsteigerungen bei Neuvermietungen zu begrenzen. In angespannten Wohnungsmärkten – darunter Berlin – darf die Miete höchstens 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.

Mit dem Beschluss bestätigt das höchste deutsche Gericht erneut die Rechtmässigkeit der Regelung, die Mieter in Städten mit besonders knapper Wohnlage vor stark steigenden Mieten schützen soll.

12
5
Drucken
Teilen
Abonnement
1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Abo prüfen
Startdatum: 01.04.2026
Mit der Bestellung akzeptieren Sie unsere AGBs.
Ihre Angaben
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.
  • Dieses Feld wird bei der Anzeige des Formulars ausgeblendet
    (Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden)

Netiquette

Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.

Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.

Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.

Unzulässig sind:

  • Antisemitismus / Rassismus
  • Aufrufe zur Gewalt / Billigung von Gewalt
  • Begriffe unter der Gürtellinie/Fäkalsprache
  • Beleidigung anderer Forumsteilnehmer / verächtliche Abänderungen von deren Namen
  • Vergleiche demokratischer Politiker/Institutionen/Personen mit dem Nationalsozialismus
  • Justiziable Unterstellungen/Unwahrheiten
  • Kommentare oder ganze Abschnitte nur in Grossbuchstaben
  • Kommentare, die nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben
  • Kommentarserien (zwei oder mehrere Kommentare hintereinander um die Zeichenbeschränkung zu umgehen)
  • Kommentare, die kommerzieller Natur sind
  • Kommentare mit vielen Sonderzeichen oder solche, die in Rechtschreibung und Interpunktion mangelhaft sind
  • Kommentare, die mehr als einen externen Link enthalten
  • Kommentare, die einen Link zu dubiosen Seiten enthalten
  • Kommentare, die nur einen Link enthalten ohne beschreibenden Kontext dazu
  • Kommentare, die nicht auf Deutsch sind. Die Forumssprache ist Deutsch.

Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.

Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.