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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Bundesrat will ein neues Rückkehrprogramm für syrische Flüchtlinge aufbauen. Er unterstützt damit einen Vorstoss der Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann, die ein erweitertes Programm für die freiwillige Rückkehr fordert. Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme mitteilt, werde derzeit der Ausbau der Rückkehrhilfe vorbereitet; die Lancierung sei «frühestens» im Sommer 2026 vorgesehen.
Rob Engelaar/EPA/Keystone
Derzeit erhalten Syrer, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, den Flug bezahlt und 1000 Franken Starthilfe. Im Rahmen eines EU-Pilotprojekts, an dem die Schweiz über Schengen teilnimmt, kommen bis zu 9000 Euro an zusätzlicher Unterstützung pro Familie hinzu. Zwischen Juli und Dezember 2025 seien bereits 60 Personen aus der Schweiz nach Syrien zurückgekehrt, heisst es.
Eine verstärkte Rückkehr sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, sagt Steinemann 20 Minuten. Die Syrer sollten ihr Können beim Wiederaufbau ihres Landes einsetzen, so die SVP-Politikerin. Sie erwartet von Bundesrat Beat Jans, dass er «nicht im letzten Moment wieder einen Rückzieher macht». Steinemann erinnert daran, dass der Flüchtlingsstatus irgendwann ende und Flüchtlinge «nicht nur freiwillig» zurückkehren müssten.