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Die Weltwoche

Bundesrat Beat Jans’ Migrationsbehörde will die Ausschaffung krimineller Afghanen intensivieren. Gut. Aber was ist mit allen anderen Asylkriminellen?

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Das Staatssekretariat für Migration (SEM), welches dem Departement von SP-Bundesrat Beat Jans angehört, macht endlich Nägel mit Köpfen. So liess die Behörde via NZZ am Sonntag durchblicken: «Um auch weiterhin Landesverweisungen bei afghanischen Staatsbürgern vollziehen zu können, intensiviert das SEM die Vorbereitungen für deren Rückführung in den Herkunftsstaat.»

© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Bundesrat Beat Jans, kommt zu einer Medienkonferenz im Hinblick auf die Volksabstimmung vom 28
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX

Zudem habe das Migrationsamt im April 2025 verfügt, auch den Wegweisungsvollzug nach Afghanistan für abgewiesene Asylsuchende wieder aufzunehmen.

Das war höchste Zeit.

Jetzt muss das SEM einerseits nur noch den Tatbeweis erbringen, dass dies nicht wieder bloss leere Versprechen sind. Andererseits fragt man sich, warum nur kriminelle Afghanen «intensiviert» ausgeschafft werden.

Das SEM sollte auch bei der Rückführung anderer Asylkrimineller – zum Beispiel aus den Maghrebstaaten – aufs Gas drücken – sowie bei all jenen, die kein Recht auf Asyl haben. Und dies sind erfahrungsgemäss zwei Drittel aller Personen, die ein Gesuch um Schutz stellen.

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