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Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet schwarzen CDU-Politiker als «Hofnarren»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf einer privaten Veranstaltung den CDU-Politiker und Berliner Kultursenator Joe Chialo als «Hofnarren» bezeichnet. Wie der Focus berichtet, fiel die Bemerkung am Rande eines Empfangs in Berlin. Und gewinnt daher an Brisanz, weil Chialo schwarz ist. Das Mitglied des CDU-Bundesvorstands stellte Scholz zur Rede, nachdem dieser die CDU mit dem Faschismus in Verbindung gebracht hatte.

SOEREN STACHE / KEYSTONE
ARCHIV - 07.02.2025, Berlin: (KOMBO) Berlins Kultursenator Joe Chialo (l, CDU) bei einer Pressekonferenz in der Volksbühne und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Sitzung des Bundeskabinetts. (zu "Scholz beleidigt Chialo - «nicht rassistisch» gemeint") Foto: Soeren Stache
SOEREN STACHE / KEYSTONE

Laut Focus-Chefredakteur Georg Meck, der den Vorfall miterlebt hatte, wiederholte Scholz die Schmähung, obwohl Chialo ihm die Möglichkeit zur Korrektur gab. Das Magazin entschied sich, den Vorfall öffentlich zu machen, der Rassismus-Vorwurf stehe im Raum.

Chialo bestätigte den Vorfall inzwischen intern gegenüber der CDU-Führung und später auch öffentlich.

Der Kanzler äusserte sich ausführlich auf X: «In einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen mir und einem Journalisten ging es vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag. Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten. Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union.»

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