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Weltwoche Deutschland
Die EU-Kommission signalisiert eine mögliche Kurskorrektur bei geplanten Strafmassnahmen gegen Israel – falls die jüngst vereinbarte Waffenruhe mit der Hamas Bestand hat. Ein entsprechender Sanktionsvorschlag, der unter anderem eine teilweise Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens und Massnahmen gegen zwei Minister im Kabinett von Premier Benjamin Netanjahu vorsieht, könnte demnach überarbeitet oder ganz zurückgezogen werden.
CHRISTOPHE PETIT TESSON / KEYSTONE
«Die Massnahmen wurden in einem bestimmten Kontext vorgeschlagen, und wenn sich dieser Kontext ändert, könnte das schliesslich auch zu einer Änderung des Vorschlags führen», sagte Kommissions-Sprecherin Paula Pinho am Montag in Brüssel. Das Ziel der geplanten Sanktionen sei gewesen, eine Waffenruhe im Gazastreifen herbeizuführen. Diese ist seit Freitag als Teil eines ersten Schritts in Richtung Friedensprozess in Kraft.
Trotz der vorsichtigen Entspannung der Lage pocht die Kommission darauf, dass es noch zu früh sei, über konkrete Schritte zu entscheiden. «Wir sind noch nicht so weit», betonte Pinho laut einem Bericht von Politico.