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Weltwoche Deutschland
Die EU-Kommission hat Apple mit einer Geldbusse von 500 Millionen Euro und Meta, den Mutterkonzern von Facebook, Instagram und Whatsapp, mit einer Strafe von 200 Millionen Euro belegt. Beide US-Tech-Giganten sollen gegen europäische Wettbewerbsregeln verstossen haben. Die Massnahmen bleiben jedoch hinter dem maximal möglichen Strafrahmen des Digital Markets Act (DMA) zurück – offenbar, um eine Eskalation im angespannten Verhältnis zu den USA zu vermeiden, berichtet die Financial Times.
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE
Apple muss binnen zweier Monate seine App-Store-Regeln überarbeiten. Die Kommission sieht es als erwiesen an, dass der Konzern App-Entwickler daran gehindert hat, Nutzer auf günstigere Angebote ausserhalb des Apple-Ökosystems hinzuweisen.
Meta wurde wegen seines «Zahl oder Zustimmung»-Modells sanktioniert, das Nutzern nur zwei Optionen lässt: der Datenverfolgung zustimmen oder eine kostenpflichtige werbefreie Version nutzen. Laut Kommission ist dieses Modell nicht mit dem europäischen Wettbewerbsrecht vereinbar.
Die Geldbussen entsprechen nur einem Bruchteil der möglichen Höchststrafen – bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes – und deuten laut Beobachtern auf eine vorsichtige Haltung Brüssels hin. EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera erklärte: «Wir haben entschlossen, aber ausgewogen gehandelt, basierend auf klaren und vorhersehbaren Regeln.»
Sowohl Apple als auch Meta wollen gegen die Entscheidungen vorgehen. Apple kritisierte die Strafe als «unfair» und warnte vor negativen Folgen für Sicherheit und Innovation. Meta warf der EU vor, «erfolgreiche US-Unternehmen zu benachteiligen» und einen «multimilliardenschweren Zoll» gegen Meta zu verhängen.