Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss einer ehemaligen Programmdirektorin auch weiterhin ein monatliches Ruhegehalt von 8437 Euro zahlen. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin, wie die Bild-Zeitung berichtet.
Claudia Nothelle, die Ende 2016 aus dem RBB ausschied und heute als Professorin an der Hochschule Magdeburg-Stendal tätig ist, hatte gegen die Einstellung der Zahlungen geklagt. Die neue RBB-Spitze um Intendantin Ulrike Demmer hatte im Dezember 2023 die Ruhegeldzahlungen gestoppt und Rückforderungen eingeleitet. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass der RBB nicht nachweisen konnte, dass solche Vereinbarungen marktunüblich seien.
Ein RBB-Anwalt hatte vorgerechnet, dass Nothelle bei durchschnittlicher Lebenserwartung etwa vier Millionen Euro erhalten könnte. Laut Arbeitsrechtlern muss der RBB bestehende Verträge erfüllen.