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Benjamin Netanjahu und der rassistische Internationale Strafgerichtshof, Jörg Friedrich über die Brandmauern der Bundesrepublik

Benjamin Netanjahu und der rassistische Internationale Strafgerichtshof, Jörg Friedrich über die Brandmauern der Bundesrepublik

Ende Januar gedachte die Welt dem 80. Jahrestag der Befreiung des Nazi-Vernichtungslagers Auschwitz. Israels Premier Netanjahu nahm nicht an der Andacht teil. Der Internationale Strafgerichtshof hat bekanntlich einen Haftbefehl gegen ihn ausgesprochen – wegen Israels Militäroffensive in Gaza. Diese erfolgte, nachdem die Terrororganisation Hamas das blutigste Massaker an Juden seit dem Zweiten Weltkrieg angerichtet hatte. Zwar hatte Polens Premier Donald Tusk versichert, Netanjahu würde am Auschwitz-Gedenktag nicht verhaftet. Doch das Beispiel zeigt die Absurdität der Situation. Francis Pike nimmt die Anklage des Strafgerichtshofs und den muslimischen Chefkläger unter die Lupe und legt dar, warum das Gericht rassistisch und institutionell korrupt ist. Seite 12

AMMAR AWAD / KEYSTONE
Verhaftung in Auschwitz? Israels Premierminister Netanjahu.
AMMAR AWAD / KEYSTONE

 

Was ist eine Brandmauer? «Wer in Deutschland älter ist als 85 Jahre, versteht darunter ein bauliches Element», schreibt Jörg Friedrich, Autor des Bestsellers ««Der Brand. Deutschland im Bombenkrieg 1940–1945». Heutzutage bezeichne «Brandmauer» die Verbunkerung des deutschen Parteienlagers Mitte-links. Es verlagere Gesetzgebung und Regierungsbildung ins Gewölbe. Entsende der Wähler draussen im Land Andersgestrickte, sitzten die funktionslos herum. Sie dürften den Mund aufmachen, doch keine Politik beeinflussen, so Friedrich. Kein Zufall, denn Deutschland sei nach dem Zweiten Weltkrieg auf politischen Brandmauern errichtet worden. Seite 32. 

 

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