Nur zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vizebürgermeisterin von Bad Salzuflen soll die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht wieder abgesetzt werden. Alle Fraktionen im Stadtrat ausser der AfD unterstützen einen entsprechenden Abwahlantrag, der am Mittwoch zur Abstimmung steht.
Reinknecht war am 5. November mit sechzehn Stimmen gewählt worden, obwohl die AfD nur dreizehn Sitze im Rat hat. Eigentlich hatten sich CDU, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Kandidatin der Grünen verständigt. Wer Reinknecht zusätzlich wählte, bleibt unklar.
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Der Abwahlantrag wurde von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und USD eingereicht. Laut Gemeindeordnung ist für eine Abwahl kein Grund erforderlich. In einer gemeinsamen Erklärung betonen die Fraktionen, man wolle «die demokratischen Institutionen unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig sichern».
Zugleich kündigten die Fraktionen an, künftig nur noch zwei statt bisher drei Vizebürgermeisterposten zuzulassen.