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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Aussenminister Ignazio Cassis ist am Freitag nach Moskau zu Gesprächen mit Russlands Aussenminister Sergei Lawrow gereist. Gut hat der Tessiner gemerkt, dass man auch mit Russland diskutieren muss. Cassis hat diese Reise als Vorsitzender der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, angetreten. Das wurde in allen Berichten prominent hervorgestrichen – was sich aber wie eine Entschuldigung anhörte, dass der Schweizer nach Moskau geflogen ist, um mit Russland über Frieden zu reden und Vermittlerdienste anzubieten.
© KEYSTONE / FDFA / NICOLAS BIDEAU
Wie allgemein erwartet, endete das Treffen ergebnislos, denn die OSZE, zu der auch Russland und die USA gehören, hat längst nicht mehr die Kraft, als Friedensvermittlerin aufzutreten oder eine Waffenruhe durchzusetzen. Die 57 Mitgliedstaaten treffen sich zwar wöchentlich in Wien, wo die Organisation ihren Sitz hat. Was dieses Gremium austüfftelt und bespricht, nimmt aber kaum mehr jemand ernst. Die OSZE sei hirntod, heisst es.
Die Personalie Cassis ist zudem vorbelastet. Auch wenn er unter einem anderen Titel in Moskau vorspricht, für Russland ist er halt trotzdem der Schweizer Aussenminister, welcher zu Beginn des Krieges in aller Öffentlichkeit mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fraternisierte und sich auf die Seite der westlichen Kriegsallianz schlug. Er bleibt das Mitglied einer Regierung, welche die Sanktionen gegen Russland übernommen hat und damit ihr bewährtes Instrument der Neutralität ritzte. Das macht den Schweizer Aussenminister nicht unbedingt glaubwürdig.
Diese einseitige Fokussierung unseres Bundesrates auf die EU und ihre Mitgliedsländer, die Putin nicht bloss als Feind sehen, sondern aus einer moralisch überlegenen Position als Verbrecher, den man vor ein Gericht zerren muss, hat unsere Vorteile als neutraler Kleinstaat, mit allen reden zu können, zunichte gemacht und unseren diplomatischen Handlungsspielraum eingeschränkt.
Wenn wir im Krieg zwischen Russland und der Ukraine als Friedensvermittler noch irgendeine Rolle spielen wollen, dann muss das Vertrauen Moskaus in unsere Unparteilichkeit erst wieder hergestellt werden. Dazu bedarf es wohl mehr als bloss eine kurze Visite unter OSZE-Flagge.