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Die Weltwoche

Auch Belgien erhält rechte Regierung: Der Konservative Bart De Wever wird Premierminister

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Nun erhält auch Belgien als weiteres EU-Land eine rechte Regierung. Nach siebenmonatigen Verhandlungen wird Bart De Wever, flämischer Konservativer und Nationalist, neuer Premierminister. Fünf Parteien, darunter seine rechte Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA), einigten sich in letzter Minute auf eine Koalition.

Die «Arizona-Koalition», benannt nach den Farben der Flagge des US-Bundesstaats, umfasst neben der N-VA auch die frankofonen Parteien MR und Les Engagés sowie die christdemokratische CD&V und die sozialdemokratische Vooruit.

OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE
epa11469818 King Philippe of Belgium (L) receives preformator N-VA Chairman Bart De Wever (R) in audience at the Royal Palace in Brussels, Belgium, 10 July 2024
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE

Die Verhandlungen waren mehrfach gescheitert, insbesondere wegen Budgetfragen. König Philippe hatte De Wever schliesslich ein Ultimatum gesetzt: Entweder eine Regierung bis Ende Januar oder Neuwahlen.

De Wever, der für mehr Autonomie Flanderns eintritt, sieht in der neuen Regierung eine Chance für eine föderale Neuordnung. Kritiker befürchten hingegen eine weitere Polarisierung zwischen dem niederländisch- und dem französischsprachigen Landesteil.

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