Deutschlands Ex-Aussenministerin Annalena Baerbock fordert ein strengeres Vorgehen gegen Diskriminierung von Muslimen und mehr Massnahmen gegen Desinformation. Dies sagte die heutige Präsidentin der Uno-Generalversammlung bei einer Rede vor den Vereinten Nationen zum Tag gegen Islamfeindlichkeit, wie Apollo News berichtet.
Dabei gehe es nicht nur um den Schutz einer Religionsgemeinschaft, sondern um «unsere gemeinsame Menschlichkeit», erklärte Baerbock. Hass bleibe nie auf eine Gruppe beschränkt. Sie rief dazu auf, gemeinsam gegen die Verbreitung von Falschinformationen vorzugehen und Islamfeindlichkeit aktiv entgegenzutreten. Es brauche gesetzlichen Schutz gegen «religiösen Hass und Diskriminierung von Muslimen».
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Zugleich sagte sie: «Auf der ganzen Welt sehen sich Muslime weiterhin Diskriminierung, Feindseligkeit und sogar Gewalt wegen ihres Glaubens ausgesetzt.» Dies könne sich etwa in Misstrauen gegenüber Namen, Kleidung oder Gebetspraxis zeigen.
Baerbock warnte vor politisch geschürtem Misstrauen und verstärkter Hetze im Internet. Digitale Räume dürften nicht als Plattform für Hass dienen. Zudem forderte sie Staaten auf, gegen «schädliche Stereotype» vorzugehen.